Unsere Industrie nimmt wieder Fahrt auf

Es geht wieder aufwärts. Der schwerste Wirtschaftseinbruch der Nachkriegsjahre liegt hinter uns.

Darüber sind wir froh – und auch ein Stück weit stolz, denn unsere Industriebetriebe haben sich mit ihren Beschäftigten als enorm anpassungsfähig und stabil erwiesen. Die Sozialpartner, Arbeitgeber und Gewerkschaften, haben in der Krise eine große Verantwortungsbereitschaft gezeigt, daraus ist eine Verantwortungspartnerschaft geworden – durch eine Fülle tarifvertraglicher Instrumente, die wir gemeinsam mit der IG Metall und der IG BCE entwickelt und genutzt haben und durch die Verlängerung der Kurzarbeitergeldregelung. Nach unserer Umfrage beurteilen über 80% der Unternehmen bei Metall und Kautschuk die jüngst erzielten Tarifabschlüsse als durchweg positiv für den Erhalt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Gleichwohl: Die Industriekonjunktur ist zwar nach wie vor deutlich besser als noch zu Jahresbeginn, aber zu Euphorie besteht kein Anlass. Ein Wachstum von 10% bei der Produktion im Vergleich zu 2009 darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir von einem historisch tiefen Ausgangsniveau gestartet sind. Wir sind im Zuge der Bank-gemachten Krise 2008/2009 wie ein Stein gefallen, haben fast 30% unserer Produktion eingebüßt. Wenn wir in der Industrie dieses Jahr durchschnittlich 10% zulegen, bedeutet dies gleichwohl: bei der Hälfte der Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie Niedersachsen liegt die Produktion immer noch mehr als 20%, teilweise sogar 40-50% unter dem Niveau des Vorkrisenjahres 2008. Insgesamt, im Schnitt unserer Betriebe, werden wir  das Vorkrisenniveau am Jahresende 2010 immer noch um 20% unterschreiten.

Es gehört nicht viel Fantasie dazu, zu sagen, dass wir bei unverändert guter Konjunktur noch bis 2012/2013 brauchen werden, um das Niveau des Jahres 2008  wieder zu sehen. Bis wir unsere Kapazitäten wieder voll auslasten können, wird es noch zwei, drei Jahre dauern.

Aufatmen können wir noch nicht. Die Spekulation gegen den Euro ist nicht gebannt, das Schuldenproblem in der EU – auch in Deutschland – ist noch lange nicht gelöst. Soll heißen: Die Euro-Schwäche mag unseren Unternehmen kurzfristig Vorteile auf den Auslandsmärkten verschaffen. Vorteile für uns können aber auch Nachteile für unsere Kunden sein – und das schlägt schnell auf uns zurück. Auch ist noch nicht zu sehen, wie die EU-Länder ihre mehr oder weniger ausgeprägten Haushaltsprobleme lösen. Solange das nicht gelingt, werden sie aber weiter zum Angriffsziel von Spekulanten werden und damit eine Infektionswelle der Unsicherheit in den Euro-Raum tragen. Auch Deutschland ist keine Insel solider Haushalte. Die Politik steht vor der schweren Aufgabe, die Haushalte zu konsolidieren, ohne die konjunkturellen Auftriebskräfte zu schwächen.

Die Perspektiven für die Unternehmen sind im Moment gemischt. Wir sind zwar gut aufgestellt. Um uns herum aber baut sich ein Wall aus Unsicherheiten und potentiellen Gefährdungen auf. Wenn mittlerweile bereits jedes  fünfte Industrieunternehmen, das stark im Ausland engagiert ist, sagt, dass die Finanzmarktturbulenzen Rückwirkungen auf die Investitionsplanungen haben, zeigt dies, hier wächst etwas heran.

In der Finanz- und Wirtschaftskrise der vergangenen zwei Jahre haben sich unsere Unternehmen belastbar, anpassungsfähig und verantwortungsbewusst gegenüber ihren Beschäftigten gezeigt. Sie waren ein Anker der Sicherheit in den Turbulenzen der Krise. Trotz 30% Produktionseinbruch haben wir nur 3 – 4 % an Beschäftigung abgebaut. Das müssen wir erst einmal aufholen. Aber auch die Unternehmen, die heute bereits wieder zusätzliche Arbeitsplätze schaffen, stellen weit überwiegend Zeitarbeitnehmer ein oder machen befristete Beschäftigungsverhältnisse. Darin kommt auch Vorsicht gegenüber der Nachhaltigkeit des gegenwärtigen Aufschwungs zum Ausdruck. 50% aller dieses Jahr zusätzlich geschaffenen Arbeitsplätze in der Metall- und Elektroindustrie in Niedersachsen sind Zeitarbeitsplätze. Und weitere 38% sind befristete Einstellungen, nur 12% der zusätzlichen Jobs sind unbefristet. Dies gilt für die Industrie. Aber: Auch konsumnahe Branchen (AGV Hannover) bauen zusätzliche Arbeitsplätze fast ausschließlich in Form von Zeitarbeitsplätzen und befristeter Beschäftigung auf.

Hauptmotive sind kurzfristige Auftragsspitzen und eine flexible Personalplanung. Zeitarbeit ist für unsere Betriebe unverzichtbar. Nur so können wir auf kurzfristige Auftragsschwankungen reagieren. Nach unserer Umfrage beschäftigt deshalb nur jedes fünfte Metallunternehmen Zeitarbeitnehmer länger als 12 Monate. Genau dazu ist das Instrument Zeitarbeit auch gedacht, als Ausgleichsinstrument, nicht als stehendes Heer, um die Kosten zu senken.

Wir brauchen dieses Instrumentarium, wenn es darum geht, zusätzliche Produktion möglichst schnell auf den Arbeitsmarkt wirken zu lassen.

Es mehren sich die Fälle, wo Mitarbeiter in unseren Unternehmen heute nicht befristet eingestellt werden können, weil sie etwa in ihrer Studentenzeit einmal befristet in dem betreffenden Unternehmen gearbeitet haben. (§ 14 Abs. 2 TzBfG) Das Teilzeit- und Befristungsgesetz ist in diesem Punkt absolut praxisfern. Dieser Anachronismus, dieser Dinosaurier der Arbeitsmarktregulierung, muss endlich abgeschafft werden.  Arbeitswilligen Menschen wird die  Chance auf einen Arbeitsplatz genommen.

Notwendig ist eine Änderung des Gesetzes, indem ein vernünftiger Zeitrahmen gesetzt wird. Wir schlagen vor, dass künftig ein enger sachlicher Zusammenhang zwischen zwei befristeten Beschäftigungsverhältnissen nicht mehr unterstellt wird, wenn zwischen den Befristungen ein Zeitraum von mindestens zwei Jahren liegt.

Wir haben mit der Nutzung des Tarifvorbehalts im Teilzeit- und Befristungsgesetz (Verlängerung der Befristung von zwei auf vier Jahre mit Zustimmung der Tarifvertragsparteien) zusammen mit der IG Metall gezeigt, was möglich ist. Auf diese Weise konnte binnen weniger Monate Hunderten von Arbeitnehmern der Arbeitsplatz erhalten werden.

Die Arbeitgeber und die Unternehmen in Niedersachsen haben sehr früh, vielleicht als Erste, vor anderthalb Jahren auf die Gefahren einer Kreditklemme hingewiesen. Unsere Umfrageergebnisse besagen jetzt, dass immerhin 40% unserer Mitgliedsunternehmen den Eindruck haben, dass sich die Kreditvergabe gegenüber dem Vorjahr ein weiteres Mal verschärft. Es ist zwar nicht untypisch für einen nach oben gerichteten Konjunkturverlauf, dass es zu Finanzierungsschwierigkeiten kommt,  und insoweit interpretieren wir diese Zahlen auch vorsichtig. Wir müssen aber wachsam sein und aufpassen, dass hier nicht ein Sprengsatz im Prozess der wirtschaftlichen Erholung entsteht.

Unsere Unternehmen haben sich in der Krise als stabil, belastbar, leistungs-  und anpassungsfähig erwiesen. Würden nun die Banken ihrer Aufgabe erneut nicht gerecht, liefen die Bemühungen unserer Unternehmen ins Leere. Ohne eine ausreichende Kreditversorgung verkümmert das Innovationspotenzial unserer Unternehmen, und wir würden von der ersten Bank-gemachten Krise in das nächste Bank-gemachte Konjunkturtief steuern.

Wenn mittlerweile in vier von zehn Unternehmen der Eindruck vorherrscht, die Kreditzügel würden erneut angezogen, ist dies auch Ausdruck massiv verloren gegangenen Vertrauens zwischen Realwirtschaft und Finanzwirtschaft wie wir es seit Beginn der Finanzmarktkrise beobachten müssen.

Zusammengefasst: In unseren Firmen stehen die Signale wieder auf Wachstum. Wir sind überzeugt von unserem Standort. Und unsere Betriebe bleiben der Jobmotor in Niedersachsen.  Dieses gesellschaftlich richtige Verhalten darf nicht bestraft werden. Wir brauchen eine stabile Währung, in die Wirtschaft und Verbraucher Vertrauen haben und wir benötigen weiterhin ausreichend Fremdkapital für eine bezahlbare Finanzierung des Aufschwungs.